Martin Khor – ein Leben im Kampf für eine gerechte Weltwirtschaft

von Arndt Hopfmann*

Der am 1. April dieses Jahres (2020) an einem Krebsleiden früh verstorbene Ökonom und Journalist Martin Khor war ein herausragender Aktivist im Ringen für eine grundlegende Umgestaltung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Einer Mittelklassefamilie in Penang/Malaysia entstammend, verfolgte er zunächst eine berufliche Karriere in der öffentlichen Verwaltung sowie im akademischen Bereich, bevor er als Forschungsdirektor einer Verbraucherschutzorganisation in Penang und ab 1990 an der Spitze des Third World Networks (TNW) zu seiner eigentlichen Berufung fand – den Kampf für eine gerechte (neue) Weltwirtschaftsordnung. Ab 2009 war er bis zu seinem krankheitsbedingten Ausscheiden 2018 geschäftsführender Direktor des South Centres in Genf.

Martin Khor war ein überzeugter Internationalist, der stets anerkannte, dass intensive globale Wirtschaftsbeziehungen unabdingbar für eine Verbesserung der Lebensverhältnisse gerade der Ärmsten in der sogenannten Dritten Welt sind. Aber er war kein Befürworter jener, von großen Wirtschaftsmächten und multinationalen Konzernen eigennützig vorangetriebenen, neoliberalen Globalisierung, die neben wenigen Gewinnern eine große Schar von Verlierern hervorbringt. Er war überzeugt, dass es einer neuen Weltwirtschaftsordnung bedarf, um menschliche Entwicklung für alle weltweit gleichermaßen Realität werden zu lassen.

In diesem Sinne hat er seine Kräfte vor allem auf drei Gebieten für tiefgreifende Veränderungen eingesetzt. Da war zum ersten die Zurückweisung des „Washington Concensus“ und die damit verbundene scharfe Kritik der sogenannten Entwicklungsfinanzierung sowie der damit einhergehenden Überschuldung. Ein zweites Feld wachsenden Engagements war die Forderung nach einer global gerechten Umweltpolitik und tatsächlich nachhaltiger Entwicklung. Einen großen, vielleicht sogar den größten Teil seines Engagements richtete Martin Khor jedoch auf die Analyse und Kritik der herrschenden Welthandelsordnung und der damit befassten Welthandelsorganisation (WTO).

In seiner postum (Juni 2020) erschienen Schrift „Battles in the WTO“ resümiert Khor seine über Jahrzehnte andauernde Auseinandersetzung mit den oft unbefriedigenden Ergebnissen der Ministerkonferenzen der WTO. Im Buch selbst präsentiert er zwar überwiegend Artikel, die er im Laufe von mehr als 20 Jahren größtenteils im Nachgang der WTO-Ministerkonferenzen – von Singapur (1996) bis Buenos Aires (2017) – verfasst und in TWN-Berichten oder in Zeitschriften wie Third World Economics oder South-North Development Monitor (SUNS) veröffentlicht hat. Der Band enthält aber auch eine mit Januar 2020 datierte Einleitung, die faktisch als das letzte nachgelassene Wort aus der Feder von Martin Khor gelten kann. Hier erwähnt er eingangs jenen Umstand, der den Kern einer inzwischen Jahrzehnte andauernden Kontroverse in der WTO bildet und der die Organisation mehr und mehr dysfunktional gemacht hat. Es handelt sich um die Gründung der WTO selbst, die einer euphorischen Stimmung in Marrakesch am Ende der Uruguay-Rundes des GATT (Allgemeines Zoll und Handelsabkommen) entsprang und bei der die beteiligten Entwicklungsländerrepräsentanten sich offenbar nicht über die Tragweite ihrer Zustimmung im Klaren waren – viele von ihnen „…did not fully understand what they had signed on or the implications“. Denn damit wurden Prinzipen eines internationalen Handelssystems akzeptiert, die mittels einer rasch voranschreitenden Handelsliberalisierung nicht nur die weltwirtschaftlichen Ungleichgewichte tendenziell verstärken, sondern auch nationalstaatliche entwicklungspolitische Strategien zunehmend unterminieren sollten. Seit die sanktionsbewehrte WTO ins Leben trat, steht die Drohung einer Deindustrialisierung der Entwicklungsländer als Folge zwar vertraglich vereinbarter, aber verfrühter Binnenmarktöffnung und die Einschränkung wirtschaftspolitischer Spielräume massiv auf der Tagesordnung.

Während viele Länder der weltwirtschaftlichen Peripherie nach 1995 deshalb bemüht waren, die schlimmsten (potentiellen) Auswirkungen der neuen Handelsvereinbarungen abzuwehren, indem sie die „Umsetzungsmodalitäten“ der Beschlüsse von Marrakesch neu zu verhandeln trachteten, waren die Industrieländer bemüht, den Liberalisierungsschwung vom Ende der Uruguay-Runde mit Vehemenz in und mittels der WTO weiter voranzutreiben sowie mit dem Ziel, die Handelsströme immer mehr auszuweiten eine rasche weitere Liberalisierung auf immer neuen Gebieten zu erreichen. Um in einer Organisation mit mehr als 150 Mitgliedsländern die statuarisch notwendige Einmütigkeit zu fabrizieren, wurden zudem jene exklusiven Verhandlungsmethoden eingeführt, die in Form der berüchtigten „Green Room Meetings“ die Masse der WTO-Mitgliedsländer vom eigentlichen Verhandlungsprozess ausschließen. Nachdem so eine handverlesene Gruppe einfluss- und finanzstarker Länder im illustren Kreis „Deals“ vereinbart hat, wird danach versucht, diese dem Rest der WTO-Mitglieder unter extremem politischen wie zeitlichen Druck zwecks ultimativer Zustimmung aufzuherrschen.

Beide Geburtskonflikte der WTO – die Kontroverse um immer neue Verhandlungsthemen (insbesondere die sogenannten Singapur Issues, also Investitions- und Wettbewerbspolitik, öffentliche Beschaffung sowie Handelserleichterungen) gegen die Neuverhandlung der Umsetzungsmodalitäten im Interesse der Entwicklungsländer sowie der extrem intransparente und exklusive Verhandlungsprozess – haben in der Folge dazu geführt, dass (nach Khor) von elf WTO-Ministerkon­ferenzen fünf faktisch scheiterten und drei als „non-events“, also teure und zeitaufwendige, aber ergebnislose Veranstaltungen angesehen werden müssen. Die bereits vom Anfang der Verhandlungen im Rahmen der WTO an bestehenden, offenbar unüberwindbaren Konfliktlinien haben die WTO in ihre heutige Lage, nämlich an den Rand der Funktions- und damit der Bedeutungslosigkeit, gebracht. Die WTO ist sowohl als Entwicklungsagentur wie auch als allgemeine Liberalisierungsagentur, die weit über eigentliche Handelsbelange hinaus tief in die nationalen Politikstrategien eingreift, gescheitert.

Diesen sich über nun mehr 25 Jahre hinziehenden qualvollen Prozess hat Martin Khor mit seinen Artikeln kenntnisreich, engagiert, kritisch, aber auch parteiisch für die Interessen der Länder des globalen Südens begleitet und dabei einer Vielzahl von Protagonisten eine Stimme verliehen (nicht zuletzt indem er sie umfangreich und oft in Zitaten selbst zu Wort kommen lässt).

Verantwortlich für die gegenwärtige tiefe Krise des Welthandelssystems und damit auch der WTO ist aus Sicht von Khor vor allem die destruktive Rolle der US-Administrationen, nicht erst seit Präsident Trump. Allerdings haben die USA jetzt mit China einen veritablen Handelskrieg von Zaun gebrochen, dazu noch den Streitschlichtungsmechanismus der WTO absichtsvoll lahmgelegt und die Organisation damit entscheidend geschwächt. Schließlich versuchen die USA (zusammen mit der EU und Japan), unter dem Deckmantel einer „WTO-Reform“ China, Indien und anderen Schwellenländern ihren Status als Entwicklungsländer abspenstig zu machen. „Das alles macht die Zukunft der WTO unsicherer denn je.“ Das sind faktisch die letzten Worte eines Mannes, der sich einen großen Teil seines Lebens mit dem Nord-Süd-Konflikt innerhalb der WTO auseinandergesetzt hat. Sie zeigen: Er war stets ein scharfsinniger Beobachter, ein Visionär war er nicht.

*    Arndt Hopfmann ist promovierter Entwicklungsökonom mit den Schwerpunkten Entwicklung, Welthandel sowie Geld- und internationale Währungsbeziehungen.
Referiert wird das Buch: Martin Khor: Battles in the WTO. Negotiations and Outcomes of the WTO Ministerial Conferences, Penang: Third World Network, 2020

(Eine Version dieses Textes erscheint auch in: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung)