Yaoundé.Lomé.Cotonou – und jetzt Samoa. Die EU und ihr schwieriges Verhältnis zu den ehemaligen Kolonien ihrer Mitgliedsstaaten und Großbritanniens

20. Mai 2025
18:00 - 19:30
Ort: Volkshochschule Leipzig, Löhrstr.; Raum 502

Zu einem wesentlichen Bereich der Entwicklungspolitik, deren Kritik sich die aktuelle Vortragsreihe der DAFRIG und Partnern widmet, gehören an prominenter Stelle die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den früheren Kolonien einiger heutiger EU-Mitglieder.

Bereits von ihren Anfängen an hat die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) – aus der später die heutige Europäische Union (EU) hervorgegangen ist – danach gestrebt, mittels vertraglicher Sonderregelungen die ehemaligen Kolonien der Mitgliedsländer in die Wirtschaftsstrukturen der EWG/EU „entwicklungspolitisch“ einzubinden. Die Staatengruppe der ehemaligen Kolonien wurde zunächst schlicht als Afrikanische, Karibische und Pazifische Staaten (kurz AKP-Staaten) bezeichnet; 2003 haben sich die betreffenden Staaten selbst den Namen Organisation of African, Caribbean and Pacific States (OACPS) gegeben. OACPS umfasst heute 79 Länder.

Die entsprechenden Partnerschaftsabkommen tragen die klangvollen Namen jener Städte, in den sie unterzeichnet wurden – Yaoundé, Lomé, Cotonou. Das wichtigste „entwicklungspolitische Instrument“ war der Europäische Entwicklungsfonds (EDF), der von den ehemaligen Kolonialmächten unter den EU-Mitgliedern und Deutschland gespeist wurde.

Der am 15. November 2023 in Apia (Hauptstadt des Inselstaats Samoa) in Nachfolge des ausgelaufenen Cotonou-Abkommens unterschriebene Partnerschaftsvertrag zwischen OACPs und EU bricht in vielerlei Hinsicht mit den Modalitäten vorausgegangener Abkommen. Dabei geht es bei weitem nicht nur um den Namen – das neue Vertragswerk heißt nicht nach der Hauptstadt, sondern nach dem Namen des Staates wo es geschlossen wurde –, sondern auch um den Wegfall des EDF nach dem Brexit und um die Regelung der Migration als einem zentralen Element. Überhaupt wirft das neue Abkommen, das medial kaum Beachtung fand, die Frage auf, ob es sich dabei tatsächlich um eine grundlegende Neuregelung der Beziehungen zwischen den sehr ungleichen Vertragsparteien oder doch eher um ein Dokument des entwicklungspolitischen Scheiterns handelt. Ist die EU mit der Gestaltung ihrer Beziehungen zu den OACPS-Staaten mit dem Latein am Ende? Insbesondere dieser, aber nicht nur dieser Frage wird Arndt Hopfmann (DAFRIG) in seinem Vortrag nachgehen. Anschließend besteht die Möglichkeit zu Diskussion.